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02. März 2009

FT: Umfragewerte beflügeln auch die oberfränkische FDP

Bezirksvorsitzender Thomas Hacker (von links) gratulierte Sebastian Körber aus Forchheim zur Wahl auf Platz 1 der oberfränkischen Liste, es folgen Dr. Ulrich Herbert aus Coburg, Philipp Irmscher aus Bayreuth, Joachim Unruh aus Kulmbach und Stephan Quehl aus Hof. MdB Horst Friedrich (rechts) verzichtet auf eine weitere Kandidatur
Bezirksvorsitzender Thomas Hacker (von links) gratulierte Sebastian Körber aus Forchheim zur Wahl auf Platz 1 der oberfränkischen Liste, es folgen Dr. Ulrich Herbert aus Coburg, Philipp Irmscher aus Bayreuth, Joachim Unruh aus Kulmbach und Stephan Quehl aus Hof. MdB Horst Friedrich (rechts) verzichtet auf eine weitere Kandidatur


Bezirksparteitag:
 
Sebastian M. Körber aus Forchheim, Dr. Ulrich Herbert aus Coburg, Philipp Irmscher aus Bayreuth, Joachim Unruh aus Kulmbach und Stephan Quehl aus Hof wollen für die Liberalen in den Bundestag.


VON UNSEREM MITARBEITER Joachim Wegner

Lichtenfels - Aufbruchstimmung kennzeichnete den Bezirksparteitag der FDP Oberfranken am Wochenende auf der Karolinenhöhe in Trieb bei Lichtenfels. Beflügelt von den steigenden Umfragewerten für seine Partei konstatierte Bundestagsabgeordneter Horst Friedrich, dass das Wort der FDP ab sofort sehr ernst genommen wird. Gleichzeitig kündigte Friedrich nach 19-jähriger Zugehörigkeit zum Bundestag seinen Verzicht auf eine weitere Kandidatur an.

28-Jähriger auf Platz 1

Im Mittelpunkt des Parteitags stand die Wahl der Direktkandidaten der FDP für die fünf oberfränkischen Wahlkreise. Auf Platz 1 der Oberfrankenliste wählten die 37 Delegierten den 28-jährigen Architekten Sebastian M. Körber aus Forchheim, gefolgt von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Herbert aus Coburg. Auf Platz 3 landete Philipp Irmscher aus Bayreuth. Den 4. Platz der Liste nimmt der Kulmbacher Rechtsanwalt Joachim Unruh ein und auf Platz 5 landete der Hofer Unternehmer Stephan Quehl.
Nachdem die bayerische FDP derzeit neun Bundestagsmandate innehat, wollen die oberfränkischen Liberalen ihren Spitzenkandidaten auf der Landesvertreterversammlung unter den ersten neun der bayerischen Landesliste platzieren. Bezirksvorsitzender MdL Thomas Hacker aus Bayreuth gibt sich für die anstehende Bundestagswahl im September zuversichtlich: „Jeder Prozentpunkt mehr bedeutet für die FDP ein zusätzliches Mandat.“ Dass die FDP seit 1962 in Bayern wieder mit der Regierungsverantwortung betraut wurde, sieht der Landtagsabgeordnete als Chance und Verpflichtung, denn die FDP könne Bayern nun ein Stück liberaler machen. Thomas Hacker plädierte für niedrigere Steuern und Abgaben, damit sich Leistung in Zukunft wieder lohnt. Er sprach sich für mehr vorschulische Bildung und eine bessere Qualifizierung der Erzieher aus. Kleinere Klassen und mehr Durchlässigkeit zwischen den Schultypen, um auch in Bayern mehr Chancengleichheit zu schaffen, ist ihm ein besonderes Anliegen ebenso wie die Verlängerung der gemeinsamen Grundschulzeit und mehr Ganztagsschulen.
Bundestagsabgeordneter Horst Friedrich nahm die Umfragewerte zwischen 13 und 18 Prozent für die FDP auf Bundesebene zum Anlass, die Regierungsverantwortung für seine Partei im Bund in den Blick zu nehmen. Damit werde keine leichte Aufgabe übernommen. Als großes Manko bezeichnete Friedrich den Umstand, dass der Schuldendienst mit jährlich 130 Milliarden Euro nach den Sozialausgaben mit rund 140 Milliarden Euro mittlerweile zum zweitgrößten Haushaltsposten geworden sei. Damit werde das verfügbare Geld weniger und niemand könne derzeit voraussagen, wie tief die Konjunktur noch falle und wie lange diese Situation noch anhalte. Die Politik brauche jetzt einen klaren Kompass, machte Horst Friedrich deutlich und lehnte in diesem Zusammenhang die Rolle des Staates als Unternehmer strikt ab: „Der Staat ist nicht der bessere Unternehmer.“

Schließlich beschäftigte sich der Bezirksparteitag noch mit einem oberfränkischen Problem. Mit großer Mehrheit wurde ein Antrag des FDP-Kreisverbands Kronach und des Ortsverbands Kronach-Stadt angenommen, der die FDP-Landtagsfraktion auffordert, im Landtag darauf hinzuwirken, die Festung Rosenberg in das Eigentum des Freistaates Bayern zu überführen.

Kronach ist praktisch pleite

In der Begründung wird dazu angeführt, dass die Stadt Kronach zusammen mit ihren Eigenbetrieben Schulden in Höhe von 55 Millionen Euro angehäuft hat und ein aktuelles Gutachten des Kommunalen Prüfungsverbandes der Stadt die Quasi-Zahlungsunfähigkeit bescheinigt hat. Selbst Pflichtaufgaben können demnach nicht mehr aus eigener Kraft im erforderlichen Umfang bewältigt werden. Da der Unterhalt der in Stadteigentum befindlichen Festung die derzeitige Leistungsfähigkeit des kommunalen Haushalts übersteigt und die Festung andererseits kultur- und bauhistorisch von überregionaler Bedeutung und Einzigartigkeit ist, sei die Übernahme durch den Freistaats Bayern unerlässlich.

 

Fränkischer Tag, Lichtenfels, 02.03.2009

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